Goldene Triangle Handelsstrategie

Erst während der Studentenbewegungen der späten 60er und frühen 70er Jahre ebenso wie später im Rahmen der neuen sozialen Bewegungen insbesondere der Friedensbewegungen kam es zu hefti- gen Protestaktionen. Ein Kampf gegen die Auswüchse der Militärdiktaturen und für die Durchsetzung der Menschenrechte bzw. Die Begrifflichkeit selbst entstammt einer US-Konzeption von einer umfassend strukturieren Verteidigungsallianz der freien Welt gegen die Sowjetunion und ihre Verbündete, die gleichsam die USA mit Lateinamerika und Europa verbinden, d.

Imperial- oder Hegemonial- mächte gestalten selbst die jeweiligen Beziehungen zu ihren Satelliten staaten ; Partnerschaften setzen aber in sich eigenständige Entitäten Staaten, Regiona- mächte, Staatengruppen voraus, die in der Tat in der Lage sind, miteinander zu agieren. Dies zeigt sich im kulturellen, politischen und sozialen Bereich genauso wie im wirtschaftlichen.

Die Eigenständigkeit der einzelnen Regionen führt zwangsweise auch zu Konflikten und Wettbewerben im Hinblick auf die jeweils anderen Gruppierungen. Dabei fällt auf, dass ein solches Leitbild in Europa gegenwärtig viel eher Anklang findet als in den USA. Dies liegt darin begründet, dass sich mit diesem Bild eben unterschiedliche politische Ideen und Konzeptionen verbinden, so insbesondere der Gedanke einer multipolaren Weltordnung.

Die Konzeption vom freien Welt- Markt verknüpft sich ja gerade mit der Idee des freien Wettbewerbs auf globaler Ebene IRELA Dass dies ebenso zu neuen Spannungen und Verstimmungen zwischen den USA und einem erstarkten sowie geeinten Europa führen kann, liegt auf der Hand. Ideen zu einer umfassenden politischen und wirtschaftlichen Integration und engen Kooperation der Länder Lateinamerikas prägen die Geschichte des Kontinents seit den Tagen der Befreiung von der Herrschaft der Kolonialmächte vor rund zwei Jahr- hunderten.

Wirklich durchschlagende und dauerhafte Erfolge in dieser Hinsicht wurden aber bis heute nicht erzielt Mace et al.

Habilitationsschriften

Sie vermag deshalb auch nicht einen wirklichen Integrationsprozess der lateinamerikanischen Staaten, ähnlich dem Modell der Europäischen Union, voranzutreiben. Andere zwischenstaatliche Integrations- und Kooperationsmechanismen, wie etwa die gegründete Rio-Gruppe oder der Mercosur, erzielten in dieser Hinsicht bis dato nur beschränkte Erfolge. Dabei handelt es sich im Grunde um einen Zusammenschluss von zwei bereits bestehenden Gruppen von Staaten: dem Mercosur und dem Andenpakt, wobei jetzt jedoch noch weitere Staaten diese Union mitbegründeten, die bisher keinem der beiden Zusammenschlüsse angehörten.

Insgesamt wurde die Gemeinschaft südamerikanischer Staaten von zwölf Ländern des südamerikanischen Kontinents gegründet Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Guayana, Ecuador, Kolumbien, Paraguay, Peru, Surinam, Uruguay, Venezuela. Die Vertragsunterzeichnung erfolgte in der peruanischen Stadt Cusco am 8. Dezember Sämtliche derartige Bemühungen um regionale Integration und den Aufbau einer supranationalen Gemeinschaft oder Union der lateinamerikanischen Staaten sind stets zugleich ein Versuch einer Stärkung der Region auf weltpolitischer Bühne.

Während des Jahrhunderts war Lateinamerika weitgehend Teil einer umfassend angelegten Einfluss- und Machtsphäre der USA. Diese hatte bereits in den 40er Jahren ein strategisches Denken entwickelt, das in ganz Lateinamerika eine für die USA wichtige Achse erblickte. Diese Konzeption wurde in den folgenden Jahrzehnten zwar mehrmals modifiziert, zeigt aber in ihren Grundzügen bis heute noch eine weitgehende Gültigkeit.

Verschiedene von den USA in der Zeit des Kalten Krieges ins Leben gerufene Einrichtungen gerieten später wegen ihrer Anti-Kommunistischen- Indoktrination genauso ins Kreuzfeuer der Kritik z.

Secretary of State Condoleezza Rice, dass eigentlich keine umfassenden neuen politischen Initiativen der U. Regierung für die Region Zentral- und Südamerika geplant sind. Ökonomische Aspekte der U. Beziehungen zu den Ländern der südlichen Hemisphäre zeigen sich vorrangig vor politischen oder sozialen.

Trend Nr. 2.: Content bleibt King

Die allgemeine politische US-Leitidee der letzten Jahre, die Entwicklung demokratischer Gesellschaften und politischer Systeme auf dem ganzen Kontinent wie in der Karibik zu fördern und gleichzeitig einen möglichen Rückfall zu einem autoritären Regime zu unterbinden, wurde bei mehreren Gelegenheiten von Condoleezza Rice deutlich unterstrichen.

Geschickt verstand es jüngst vor allem die VR China diese Situation auszunutzen und die eigenen Interessen in dieser Region zu forcieren.

Triple Top / Triple Bottom

Zum anderen investieren chinesische Unternehmer heute verstärkt auf diesem Kontinent, was den lateinamerikanischen Staaten dringend benötigtes ausländisches Kapital bringt. Im November unterzeichneten Chile und die VR China ein solches gemeinsames Freihandelsabkommen, das erste derartige Abkommen Chinas mit einem lateinamerikanischen Staat.

Gleichzeitig damit wächst natürlich auch das Interesse der europäischen Staaten und der Europäischen Union. Die strategische Partnerschaft mit Lateinamerika, von der die EU seit Jahren spricht, schien einfach nicht wirklich tiefgehend genug präzisiert und politisch verankert zu sein, so dass die EU heute ihre Lateinamerika- Strategie auf neue Beine zu stellen versucht. Ohne Zweifel lag das vorrangige Interesse der Europäischen Gemeinschaft EG zunächst einmal in den Wirtschafs- und Handelsbeziehungen.

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Diese Abkommen sahen gewisse Zollpräferenzen vor, mit denen diesen Ländern der Zugang zum EU-Markt erleichtert werden sollte. Gleichzeitig wurden Mittel bereitgestellt, um die Preise der Exportgüter dieser Länder zu stabilisieren. Im Jahre fanden diese Abkommen in der Form eines neuen Partnerschaftsabkommens Cotonou-Abkommen ihre Fortsetzung. Die etablierten bzw. Auf allen Ebenen wurden von der Europäischen Union in den letzten Jahren unterschiedlichste Kooperationsvereinbarungen abgeschlossen und Programme gestartet.

Sie erstrecken sich insgesamt auf die drei wichtigsten Säulen: die wirtschaftliche Kooperation, den institutionalisierten politischen Dialog sowie die Handels- beziehungen. Die Sicherheitspolitik spielt in diesem Zusammenhang bis heute nur eine Nebenrolle. Auf Ministerebene wird der politische Dialog der Europäischen Union mit der Rio-Gruppe seit dem Jahre geführt. Die darauf folgenden EU-LAK Gipfeltreffen Madrid und Guadalajara vertieften die Partnerschaft vor allem in den politischen, sozialen und wirtschaftlichen Bereichen.

Wichtige Themen waren unter anderem die Stärkung staatlicher Institutionen, nachhaltige Entwicklung, kulturelle Vielfalt und soziale Frage, Armut und Ungleichheit, regionale Integration und Einbindung in den Weltmarkt. Eine explizit sicherheitspolitische Dimension zeigte sich nicht, wenngleich die zunehmende strategische und geopolitische Bedeutung dieser Region für Europa und umgekehrt deutlich zum Vorschein kam.

So verwies beispielsweise die EU Kommission auf die anwachsende wirtschaftliche und strategische Bedeutung Lateinamerikas, für das die EU zum zweitwichtigsten Handelspartner geworden ist KOM ; final. Social and political stability in Latin America is vital for global peace and security. The European Union is contributing to the creation and consolidation of structural stability in Latin America through political dialogue, cooperation and economic relations.

The European Union is interested in developing a political partnership with Latin America which promotes global governance and strengthening multilateralism. It is also interested in intensifying the dialogue with the region on the key issues discussed at major UN events and meetings. Dahinter steht die Überzeugung, dass globale Sicherheit in einer globalisierten Welt nur in einem Zusammenwirken aller einzelstaatlichen Akteure erreicht werden könne.

Aber nicht einmal die staatlichen Akteure allein reichen dazu aus, denn es bedürfe zukünftig auch einer verstärkten Einbindung der nicht-staatlichen zivilgesellschaftlichen Akteure in die globale Sicherheits- architektur. Bereits bei der Umsetzung des Abkommens von Cotonou war dieser Gedanke — zumindest einmal im Hinblick auf den Pazifik — aufgegriffen und in ein politisches Programm umgemünzt worden. Es liefert nicht nur eine Analyse der gegenwärtigen Veränderungen in den Beziehungen, sondern listet auch eine Reihe von Empfehlungen auf, wie die strategische Partnerschaft erneuert und zukünftig gestärkt werden könnte.

Die Vorschläge der Kommission sehen dabei insbesondere eine Aufwertung und Intensivierung des politischen Dialogs zwischen den beiden Kontinenten vor. Zweitens möchte sie für Handel und Investitionen ein günstiges Umfeld schaffen. Drittens beabsichtigt sie, die Anstrengungen der Länder in der Region zu unterstützen, um zu Stabilität und Wohlstand beizutragen. Viertens schlägt die Kommission vor, die Zusammenarbeit zu verbessern und das gegenseitige Verständnis zu fördern KOM ; endgültig, Kapitel III. Liest man die Mitteilung der Europäischen Kommission im Lichte einer umfassend konzipierten Sicherheitspolitik, dann fällt auf, dass sich die dar- gelegten Vorschläge zu einer Intensivierung der Beziehungen primär auf politische, wirtschaftliche und kulturelle Felder erstrecken und strategische im engeren Sinne , geopolitische oder gar verteidigungspolitisch-militärische Aspekte des Beziehungsgeflechts zwischen der EU und Lateinamerika sowie der Karibik nahezu völlig ausgeblendet werden.

Die Strategie unterstreicht aus diesem Grund die Bedeutung des erfolgreichen Auf- und Ausbaus der Zivilgesellschaften mit stabilen demokratischen Regierungen in Lateinamerika als einer wichtigen Voraussetzung zur Etablierung eines allgemeinen gesellschaftspolitischen Umfeldes, das den Handel und Investitionen begünstigt. Dass in diesem Zusammenhang ebenso Aspekten der gesellschaftlichen und inneren Sicherheit insbesondere im Hinblick auf die organisierte Kriminalität und den Drogenhandel besondere Bedeutung zukommt, liegt auf der Hand.

Priorität aus der Sicht der EU haben in diesem Zusammenhang auch alle Schritte zur Förderung der regionalen Integration und einer nachhaltigen Entwicklung KOM ; endgültig. Er hat aber in Summe noch keineswegs jenen Festigungsgrad erlangt, um mit Recht von wirklich stabilen demokratischen politischen Systemen sprechen zu können.

Europa – Page 9 – Verfassungsblog

Heute werden die Fortschritte, die in dieser Hinsicht seit den 70er und 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts erzielt wurden, allgemein anerkennt. Lateinamerika gilt im Vergleich zu Afrika und Asien als in demokratiepolitischer Hinsicht besonders weit entwickelt: Die Zeit der starken Militärdiktaturen ist vorbei, nahezu alle Länder verfügen über demokratische Institutionen und etablierten Verfahren, etc. Die Frage nach der politischen Stabilität der lateinamerikanischen Demo- kratien ist zweifellos immer auch eine sicherheitspolitische, und zwar nicht nur für die Region Lateinamerika selbst, sondern in globaler Hinsicht.

Gemeinsam ist jedoch beiden Ansätzen die Zielsetzung, die Funktions- fähigkeit der demokratischen Strukturen zu fördern, was wiederum zentral für die vorrangigen Sicherheitsprobleme der betroffenen Staaten bzw. Gesellschaften ist innere Sicherheit, Drogenproblematik, bewaffnete Übergriffe. Der Vorteil einer Herangehens- weise an das Sicherheitskonzept im Lichte der Gesellschaft ist demgegenüber, dass Sicherheit als gesellschaftliche Leistung bzw. Konstruktion gesehen wird und damit wichtige nicht-staatliche Akteure und gesellschaftliche Vorgänge mit in den Blick genommen werden.

Die jüngste sicherheitspolitische Diskussion in Lateinamerika ist in ihren Grundzügen ähnlich jener in Europa nach dem Ende des Kalten Krieges Rojas Aravena Mit der Auflösung der Ost-West-Konfrontation — die gleichzeitig das dominante Grundmuster sicherheitspolitischen Denkens der zweiten Hälfte des Jahrhunderts in den USA, Europa und Lateinamerika lieferte — vollzog sich eine radikale Ausweitung des Sicherheitsbegriffs und eine Loslösung von der primären Orientierung auf das Militär bzw.

Im Mittelpunkt steht seither nicht mehr die Doktrin nationaler Sicherheit, sondern — einem erweiterten Sicherheitsbegriff entsprechend — ein weites Spektrum von Gefahren und Bedrohungen für das friedliche und ungestörte Zusammenleben der Menschen in ihren Lebensräumen. Die Rahmenbedingung einer Weltgesellschaft erst macht die unter- schiedlichsten Sicherheitsfragen und Problemlagen Lateinamerikas zu einem Aspekt globaler Sicherheit.

Die Veränderungen in diesen drei Feldern korrespondieren mit der Herausbildung eines neuen Sicherheitskonzepts sowie veränderten Bedrohungswahrnehmungen. Eine umfassende Neubeurteilung der sicherheitspolitischen Rahmenbedingun- gen und der neuen Bedrohungen und Risiken, durch die sich die lateinamerika- nischen Staaten zunehmend gefährdet fühlen, erfolgte durch die OAS- Sicherheitskonferenz, die vom Oktober in Mexiko City stattfand. Es kann nicht wirklich überraschen zu bemerken, dass diese Konferenz zu einem Zeitpunkt stattfand, der nur kurz nach George W.

Die OAS-Konferenz zielte in Summe auf eine Revitalisierung und Stärkung des interamerikanischen Sicherheitssystems und konzentrierte sich dabei inhaltlich auf die Identifizierung der neuen Bedrohungen, Gefährdungen und Problemlagen für die Staaten Amerikas im Jahrhundert Nolte b. Die OAS-Staaten stimmten darin überein, dass in Zukunft nur mehr gemeinsame, multilaterale Anstrengungen wesentlich dazu betragen könnten, den neuen Gefahren und Bedrohungen effektiv zu begegnen. The security architecture in our Hemisphere should be flexible and provide for the particular circumstances of each subregion and each state.

At the same time, a stable and secure Hemisphere constitutes an essential component of world peace and security. Vergleicht man die OAS-Erklärung über die Sicherheit in ganz Amerika mit der Europäischen Sicherstrategie ESS , dann stechen sehr rasch einige Gemein- samkeiten ins Auge: Erstens zeigt sich eine Abkehr von der klassischen Militär- orientierung des Sicherheitsbegriffs und die Öffnung hin zu einem umfassenden Verständnis von Sicherheit Multidimensionalität von Sicherheit. Als grund- sätzliche Voraussetzung zur Erreichung von Sicherheit werden dabei insbe- sondere angesehen: demokratische Grundorientierung und Werte, soziale Ge- rechtigkeit und integrale Entwicklung, Frieden und friedliche Streitbeilegung, Achtung der Menschenrechte, Solidarität und Kooperation sowie Respektierung der nationalen Souveränität.

Drittens erfolgt eine starke Betonung der Bedeutung des Rahmens der Vereinten Nationen für die globale Sicherheit sowie der Idee eines Multilateralismus. Die drei Sicherheitsdoktrinen US National Strategy, ESS und OAS- Erklärung lassen zugleich die heute vorherrschenden Unterschiede in der Analyse von Bedrohungen und der Herangehensweise an konkrete politische Konzepte und Methoden der Sicherheitspolitik erkennen.

Sie demonstrieren in gewisser Weise sogar gleichzeitig die realpolitische Existenz zumindest bis zu einem bestimmten Grad des transatlantischen Dreiecks in strategischer und sicherheitspolitischer Hinsicht. Im Falle der OAS-Erklärung bzw.